Das Ende der Bahnpolizei in der Deutschen Bundesbahn
Das Bundeskapinett beschloß am 15.05.1991 die Einbringung des Entwurfs eines "Gesetzes zur Übertragung der Aufgaben der Bahnpolizei und der Luftsicherheit auf den Bundesgrenzschutz".
Mit Drucksache 12/1091 legte die Bundesregierung am 29.08.1991 den Gesetzesentwurf dem Deutschen Bundestag vor.
Am 14.11.1991 nahm der Deutsche Bundestag das Gesetz an.
Der Deutsche Bundesrat gab am 19.12.1991 mit 11-Ja-Stimmen, 4-Nein-Stimmen und eine Enthaltung seine Zustimmung.
Der Innenminister des Landes Nordrhein-Westfalen (Herr Schnoor) kündigte eine Verfassungsklage gegen das Gesetz an.
Nach Unterschrift des Bundespräsidenten und Verkündigung im Bundesgesetzblatt, wird die Übernahme Der Bahnpolizei durch den Bundesgrenzschutz am 01.04.1992 erfolgen.
Was waren die Gründe, für diese ganze Aktion?
eventuelle Gründe was man so hörte und gesprochen wurde:
-Wegfall der Innerdeutschen Grenze (zur DDR) durch Mauerfall und
ein wiedervereinigtes Deutschland. Viele BGS-Kräfte frei geworden
- Ein neues Betätigungs-sprich Aufgabenfeld für den BGS gesucht
-Gründung der Deutschen Bundesbahn und Deutscher Reichsbahn
zu einer DB AG.
-Keine AG oder kein Betrieb in Deutschland kann eine eigene staatliche
Polizei beschäftigen.
Und so beerdigte eine Gruppe von ehem. Bahnpolizisten
diese "ALTE BAHNPOLIZEI DER DB"
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Hier Beamte der BGS/Bahnpolizei in Bamberg
Die blaue Bp-Uniform wurde noch vielerorts bis 1994
getragen.
Bahnpolizeibeamte der Deutschen Bundesbahn als Berater in die neuen
Bundesländer abgeordnet
Aufgrund einer Vereinbarung zwischen dem BMI und der damaligen HVB der Deutschen Bundesbahn wurden Mitarbeiter der Bahnpolizei nach der Wende in die neuen Bundesländer abgeordnet, die beim Aufbau einer Bahnpolizei nach dem Muster der Bahnpolizei der DB helfen sollten. Sie wurden den Ämtern und Wachen der ehem. Transportpolizei zugeteilt, die vom Bundesgrenzschutz übernommen worden war. Die Berater unterstützten durch Unterrichtung der Amtsleiter, Wachenleiter und Mitarbeiter und auch durch die zur Verfügung gestellten diversen Vordrucke den Aufbau der neuen Bahnpolizei in den neuen Bundesländern in der Zeit gegen Ende 1990 und dann von April 1991-etwa Oktober 1991. (Text Bernward Unger, Düsseldorf)
Dank an Bernward für diesen Beitrag.
BBi im Bahnpolizeidienst Bernward U. beim Ordnungsdienst an einem
Dampfzug der Deutschen Reichsbahn Baureihe 86 1333-3
in Berlin
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Ein Bild zum Andenken
Otto B. und Bernward U. nach einer Besprechung in Dresden 1991
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